Neues von der ABL, aus dem Rat der Stadt Aachen Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen, Anfragen an den Bürgermeister und die Ausschüsse sowie deren Antworten werden hier regelmäßig veröffentlicht. bürgernah -- sozial -- liberal

 

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Neues aus dem Rat der Stadt Aachen

Die Mitgliederversammlung der ABL hat am 15.April 2008 den Widerspruch von Herrn Hans-Dieter Schaffrath gegen seinen Auschluss abgelehnt und ihn mehrheitlich ausgeschlossen.

Der Vorstand der ABL Aachener-Bürger-Liste hat in seiner Sitzung vom 20. März 2008 mehrheitlich beschlossen, Herrn Hans-Dieter Schaffrath aus der ABL auszuschliessen.

Ratsanfragen und Anträge zur Geschäftsordnung beim Rat der Stadt Aachen, Anfragen aufgrund von ABL Mitgliedern:

07.01.2008 (Anfrage zur Umgestaltung Triererstr. -Karl-Kuck-Straße - Weiern) [zu Frage 1:Antwortwort wurde gegeben; zu Frage 2.: nicht öffentlich]

07.01.2008 (Anfrage angesichts der Entwicklung am deutschen und internationalen Finanzmarkt, insbesondere der Interbankenzinssatzentwicklung) [Antwort der Verwaltung]

31.12.2006 (Ratsanfrage zum "Bauhaus Europa Aachen" über entstandene Sachkosten und Personalkosten, ebenso über die umstrittene OB-Infobrief Aktion. [ ]

29.05.2006 (Ratsanfrage zum "Bauhaus Europa Aachen" und Verwaltungsgebäude Katschhof in Aachen. [ ]

29.05.2006 ("Ratsanfrage zur AGIT an den Oberbürgermeister [ ]

18.05.2006 ("Anfrage an den Regierungspräsidenten Lindlar zur Vereinbarkeit eines derartigen Finanzmanagements mit den kommunalen Haushaltsgrundsätzen. [ ]

18.05.2006 ("Anfrage an den Oberbürgermeister zu den Risiken für die Stadt Aachen bezüglich eingesetzter Finanzinstrumente[Antwort der Bezirksregierung]

23.01.2006 ("Anfrage zur Genehmigung und Zulässigkeit von Finanzderivaten, Zinsswaps und Forward Rate Agreements nach der Haushaltsordnung) [Antwort der Verwaltung]

23.01.2006 ("Anfrage zur Zuführung von rund 3,1 Mio € vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt.) [Antwort der Verwaltung]

23.01.2006 ("Anfrage zur den Kosten für das Rahmenprogramme der Weltreiterspiele) [Antwort der Verwaltung]

23.01.2006 ("Anfrage zur Lichtsignalanlage auf der L 233 (Monschauer Straße) [Antwort der Verwaltung]

01.02.2006 ("Anfrage zum Sitz einer europäischen Institution in Aachen) [Antwort der Verwaltung]

14.12.2004 ("Anfrage zu Vereinen und IG´s die kein e.V. sind (z.B. die Burtscheider Lachtauben), aber umfassende Jugendarbeit leisten)

23.11.2004 ("Anfrage zu Lösungsmöglichkeiten zur gefahrlosen Querung der Monschauer Straße aufgrund des folgeschweren Unfalls)

Wir laden alle Leser herzlich ein mit aktiv zu werden. Treffen Sie sich mit engagierten, netten Aachener Bürgern. Termine