Pressemitteilung der ABL vom 11.03.2005

Aachener Zeitung
- Lokalredaktion -

Aachen, 11.03.05

Pressemitteilung

Alle Verfahren gegen Mitglieder der Aachener-Bürger-Liste eingestellt!

Sowohl das Ermittlungsverfahren wegen gemeinschaftlichen Verstoßes gegen § 26 Nummer2

des Versammlungsgesetzes (Monschauerstraße), als auch wegen der Straftat nach dem

Kunsturheberrechtsgesetz(Wahlplakat zum Kaiserplatz) gegen das Ratsmitglied Hans-Dieter Schaffrath, sowie gegen die Mitglieder des Vorstandes der Aachener-Bürger-Liste ABL wurden eingestellt.

Bereits die Einleitung der Verfahren haben die Betroffenen und die Öffentlichkeit mit großer

Verwunderung zur Kenntnis genommen. Von Anfang an fragten sich die Beschuldigten und

viele Beobachter was Staatsanwalt Dr. Burr nur umtreibt, dass er mit soviel Energie bei

praktizierter Demokratie ermittelt? Wie nicht anders zu erwarten blieb nichts übrig außer der

Frage:“ Haben die nichts anderes zu tun, oder lässt Preußens Gloria grüßen?“

Hans-Dieter Schaffrath

Ratsherr der Stadt Aachen