Aachen, 23.01.2006

Anfrage des Ratsherrn Hans-Dieter Schaffrath vom 23.01.2006 Lichtsignalanlage Monschauer Straße L233, Reiterampel Brückenchenweg
Zu der v.g Ratsanfrage wird seitens der Verwaltung wie folgt Stellung genommen:
Es wird um einen Sachstandsbericht und Angabe eines Zeitraumes für die Realisierung gebeten:

Stellungnahme der Verwaltung:

Bei der Monschauer Straße handelt es sich um eine Landesstraße (L233J. Der geplante Standort der Reiterampel liegt außerhalb der Ortsdurchfahrt und damit im Zuständigkeitsbereich des Landesbetriebs Straßen NRW (als Träger der Straßenbaulast).
In den vergangenen Monaten haben mehrere Abstimmungen mit dem Landesbetrieb und der STAWAG stattgefunden. Verzögerungen sind zudem entstanden durch vergebliche Verhandlungen mit dem Landesbetrieb zur Übernahme anteiliger Kosten. Es wurde aber erreicht, dass die Herstellung und auch die spätere Unterhaltung der Reiterampel durch die Stadt erfolgen kann. Hierdurch konnte die Zahlung eines Ablösebetrages an den Landesbetrieb für die Unterhaltung der Reiterampel eingespart werden.
Die Abstimmung zur Verlegung der Stromversorgung zwischen dem Waldfriedhof und der Reiterampel durch die STAWAG ist ebenfalls erfolgt.
Eine entsprechende Gestaltung durch den Landesbetrieb wird in den nächsten Tagen erfolgen. Da Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, erfolgt die Ausschreibung sofort nach Vorlage der Gestattung. Hierzu wurde alles seitens der Verwaltung bereits vorbereitet.
Zur Information sei darauf hingewiesen, dass im Rahmen der Haushaltsberatungen im Verkehrsausschuss am 8.12.2005 der Sachstand dargelegt wurde.