Anfrage des Ratsherrn Schaffrath-ABL-Vom 23.Januar 2006
betr.: freiwillige Ausgaben

Zu der o.a. Ratsanfrage wird seitens der Verwaltung wie folgt Stellung genommen:

Frage: Dem Finanzausschuss wurde zur Sitzung am 1701.2006 eine Liste der freiwilligen Ausgaben vorgelegt. Warum sind in dieser Liste die Kosten für das Rahmenprogramm zu den Weltreiterspielen nicht ausgewiesen?

In der Liste fehlen 644.000 € aus den Haushaltsstellen 1.34300.57020.4 und 1.34300.71820.1.

Hierdurch wird das Einsparvolumen bei den freiwillgen Ausgaben völlig falsch dargestellt.

Stellungnahme der Verwaltung:

Den für die Weltreiterspiele veranschlagten Ausgaben wurde noch vom ehemaligen
Regierungspräsidenten vorab zugestimmt. Deshalb war von einer Aufnahme in der freiwilligen
Liste abzusehen.