Anfrage des Ratsherrn - Schaffrath -ABL - vom 23.Januar 2006

betr.: Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt

Zu der o.a. Ratsanfrage wird seitens der Verwaltung wie folgt Stellung genommen:

Frage: im „Vorläufigen Veränderungsnachweis zum Haushaltsplanentwurf 2006“ wird in Haushaltsstelle 1.91000.86000.0 die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt von rd. 3,1 Mio. € auf 19,4 Mio. € heraufgesetzt. Wie erklärt sich die Änderung, bzw. warum wurde die Zuführung zum Vermögendhaushalt zunächst so niedrig ausgewiesen?

Im Entwurf des Haushaltsplanes 2006 wurde zunächst der Tilgungsersatz, den die Quasi-Eigenbetriebe an den städt. Haushalt zu leisten haben, mindernd bei der Pflichtzuführung. Berücksichtigt. In der Veränderungsnachweisung wurde auf Empfehlung des Landesamtes für Datenverarbeitung und Statistik dieser Tilgungssatz nicht wie bisher als Einnahme im Vermögenshaushalt sondern im Verwaltungshaushalt veranschlagt. Hierdurch war der Abzug bei der sogen. "Pflichtzuführung" nicht mehr vorzunehmen. Insgesamt handelt es sich um ein

„Nullsummenspiel“ (Verschiebung innerhalb der Einnahmen des Vermögenshaushalts; ( Volumenserhöhung im Verwaltungshaushalt).

Die Verschiebung ist bei Vergleich der Randvermerke zu der genannten Hst. wie folgt erkennbar:

			Entwurf 2006	Veränderungsnachweisung
			€		€
Pflichtzuführung
ordentliche Tilgung von Krediten und
Kreditbeschaffungskosten			17.862.000		17.862.000
Tilgungsersatz	Eurogress		-700.000		0
	Aachener Stadtbetrieb		-387.000		0
	Gebäudemanagement		-14.960.000		0
Zwischensumme			1.815.000		17.862.000
Rücklagenzuführungen für
- Kostendämpfungspauschale			122.200		122.200
- Ruherechtsentschädigung			60.000		60.000
-besonderen Finanzbedarf			280.000		280.000
-Abwasserabgabe			831.000		809.000
-Abfallbeseitigung			0		304.400
Endsumme			3.108.200		19.437.600

Darüber hinaus haben sich durch Änderungen bei den Rücklagenzuführungen Verschiebungen ergeben.