"Stop Bauhaus Europa"
ist der Schlachtruf der Dame, die für das Symbol
der Freiheit steht.
Sie ist erzürnt über selbstherrliche Politik zu Lasten
Aachener Bürger. Fortan führt sie den Verein Stop
Bauhaus Europa e.V. an.
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Von "Bauhaus Europa", "Bauhaus Aachen" wird gesprochen; gemeint ist das sogenannte "Europäische Kulturzentrum" das im Rahmen der EuRegionale 2008 in Aachen geplant ist. Es gibt viele Gründe die gegen das Bauhaus Europa in Aachen sprechen. 12 trifftige Ablehnungsgründe finden Sie unter www.stop-bauhaus-europa.de , der offiziellen Internetseite des Vereins "Stop Bauhaus Europa" e.V.i.G., der sich aus einer Aachener Bürgerinitiative gegründet hat.
Zur Bilderläuterung:
Das alte Aachener Stadt Wappen
zur Linken auf der Trikolore, steht als Anspielung der Verschwendung von öffentlichen
Geldern in Aachen wie beim "Bauhaus Europa"
zur Rechten" auf dem Bajonet.
Neben den Kosten für
die Entwicklung des neuen Logos
der Stadt Aachen wurden Unmengen von Briefumschlägen und Briefbögen
mit dem alten Aachener Wappen vernichtet. Nicht nur der Bund der Steuerzahler
bezeichnet so etwas als verschwenderisch waltende Politik.
- Das Projekt
"Bauhaus Europa" hat allein 350.000,00 € an Ausschreibungskosten
verursacht. Dennoch und "ohne Beschluss" drängt Aachens Oberbürgermeister
Dr. Jürgen Linden auf die Beantragung einer Vorabbewilligung von 3.000.000,00
Euro, um die weitere Planung für das "Bauhaus Europa" voranzutreiben.
Bei öffentlichen Bauvorhaben ist dies sicherlich nicht Normalität, doch
vielleicht erforderlich wenn man sich ein Politikerdenkmal setzen will?
"Aachen
braucht kein neues Bürogebäude für die Ratsfraktionen und keinen
zweiten Ratssitzungssaal, die vorhandenen Einrichtungen reichen aus und die Lokalpolitiker
bleiben auch ohnedies lange in Erinnerung", so die Bauhaus
Gegner. Spätestens wenn die Grundsteuer B, die Gewerbesteuer und die
Hundesteuer in Aachen erhöht werden, so wird man sich an solche Worte erinnern:
"Besonders schlecht steht es um die kreisfreien Städte Aachen und
Leverkusen, die sich im "Notfallhaushaltsrecht" befinden, weil sie kein
Haushaltssicherungskonzept einhalten können." So das Zitat Roters
dem ehemaligen, der SPD angehörigem Regierungspräsidenten, taz Köln
vom 30.3.2004.
- Es ist nicht besser geworden. In 2006 wird der Gesamtschuldenstand Aachens mit ca. 670.000.000,00 € beziffert. 50.000.000,00 bis 60.000,000,00 € kommen jährlich hinzu. Die jährlichen Zinszahlungen der Stadt Aachen betragen ca. 23.000.000,00 €.
Braucht Aachen wirklich ein "Bauhaus Europa"?
Wo werden die einzusparenden jährlichen Betriebskosten in Höhe von 2.000.000,00 € im Aachener Haushalt gestrichen?
Wo wird eingespart? An
den jährlichen Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgeldern der Kontrollgremien
und Gesellschaften der Stadt Aachen?
Bei deren Vorsitzenden, Vertretern
und Mitgliedern von APAG, der ASEAG, AVANTIS GOB, AWA, EVA, Gegra, gewoge, KUBA,
MVA, regio iT, STAWAG, WAG, AVV, ZEW?
Bei den Sitzungsgeldern?
Wo
wird gekürzt?
Bei den Vorsitzenden und Vertretern der Sparkasse Aachen,
die keine Angaben zu Bezügen, Aufwandentschädigungen und Sitzungsgeldern
macht? Beim Oberbürgermeister und seinen " 3 Bürgermeisterinnen",
den Fraktionsvorsitzenden und Fraktionssprechern, den 55 Ratsdamen und Ratsherren?
Wer weiss das schon oder will das wissen?
Dessen ungeachtet werden derzeit 8 von 31 kirchlichen Einrichtungen in Aachen geschlossen, so sagt der Rechtsdezernent Aachens in einer Presseveröffentlichung. Konkret bedeutet das 192 Kindergartenplätze und Hortplätze weniger.
Die Landesregierung hat gerade 200.000.000,00 € im Etat für Familien und Kinder gestrichen. Nach Berechnungen des Jugendamtes Aachen kommen nun 2.200.000,00 € weniger in Aachens Kasse. Und was heisst das? Das heisst per Gesetz, das Aachen als Nothaushaltsgemeinde diesen Zusschuss nicht streichen darf! Was bedeutet das? Das bedeutet, die Eltern von 7.000 Aachener Kindern müssen noch kinderfreundlicher werden. Sie dürfen dann freundlicherweise zu den derzeit 5.800.000,00 € nochmals 2.200.000,00 € hinzu tun, nach Kürzung im jeweiligem Familienhaushalt versteht sich.